Allgemeine Nutzungsbedingungen

 

 

Präambel

 

Die nachstehenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten im Verhältnis zwischen bilder-hosting.de, vertreten durch den Inhaber Herrn Vivian Gledhill, Schlehdornpfad 10, D-28355 Bremen, als Anbieter des Internet Dienstes „Bilder-hosting.de“ (nachfolgend: Bilder-hosting.de) und den registrierten Nutzern (nachfolgend: Nutzer) und gelten insoweit für alle unter der URL www.bilder-hosting.de sowie den dazugehörigen Unterseiten und Zusatzseiten angebotenen Dienste.

 

§ 1 Beschreibung des Dienstes Bilder-hosting.de

 

1.1 Bilder-hosting.de stellt eine Plattform zur Verfügung, um Bild-Dateien online zu speichern. Die zu speichernde Datei wird vom Nutzer auf den Server von Bilder-hosting.de gespeichert und dort eine bestimmte Zeit lang vorgehalten. Der Speicherplatz der Datei (also die URL) wird dem Nutzer nach Speicherung angezeigt.

 

1.2 Bilder-hosting.de behält sich weiter das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern.

 

§ 2 Registrierung

 

2.1 Für die Inanspruchnahme des Dienstes von Bilder-hosting.de ist eine Registrierung als Nutzer erforderlich. Bei der Einrichtung des Nutzerkontos müssen zutreffende und vollständige Angaben gemacht werden. Für die Registrierung ist es erforderlich, dass der Nutzer über eine auf seinen Namen registrierte E-Mail Adresse verfügt.

 

2.2 Ein Vertrag über die Nutzung des Angebotes von Bilder-hosting.de kommt durch die Absendung der Registrierung nach vorheriger Annahme der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zustande.

 

2.3 Der Nutzer kann seine Registrierung bei Bilder-hosting.de jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:

 

            Bilder-hosting.de

            Herr Vivian Gledhill

            Schlehdornpfad 10

            D-28355 Bremen

 

            E-Mail:                        info@mail.bilder-hosting.de

 

2.4 Bilder-hosting.de behält sich das Recht vor, den Account des Nutzers dauerhaft zu sperren bzw. zu löschen, wenn festgestellt wird, dass der Account genutzt wird, um

 

·         rassistische, sexistische, pornografische, beleidigende, verleumderische, volksverhetzende, religiös verletzende oder drohende Inhalte zu speichern

·         in irgendeiner Form strafrechtlich relevante Inhalte heraufzuladen oder solche Inhalte, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder die gegen die Lizenz-, Marken- oder Nutzungsrechte Dritter verstoßen

·         missbräuchlich den Namen einer natürlichen oder juristischen Person oder sonstiger rechtlich geschützter Namen zu verwenden oder zu verunglimpfen.

 

§ 3 Rechte und Pflichten der Nutzer

 

3.1 Registrierte Nutzer sind berechtigt, sämtliche Angebote von Bilder-hosting.de im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

 

3.2 Bei der Nutzung des Angebotes von Bilder-hosting.de sind die allgemeinen Gesetze zu beachten. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, das Angebot von Bilder-hosting.de in der unter Ziffer 2.4 beschriebenen Art und Weise zu nutzen sowie

 

• um rechtswidriges oder in sonstiger Weise diffamierendes, pornographisches oder anstößiges Material zu verbreiten

 

• um Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte Dritter (insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Urheber- und andere Rechte des gewerblichen Rechtsschutzes) zu verletzen

 

• um schadhafte Daten auf die Webserver von Bilder-hosting.de hochzuladen

 

• bei der Registrierung über ihre Person falsche oder missverständliche Angaben zu machen, insbesondere sich unter einer falschen Identität anzumelden.

 

3.3 Der Nutzer behält sämtliche Eigentumsrechte an den heraufgeladenen Dateien. Unbeschadet dessen ist es erforderlich, dass der Nutzer Bilder-hosting.de eingeschränkte Nutzungsrechte einräumt.

 

3.4 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass er für das herauf geladene Material (also die gespeicherte Bild-Datei) und etwaige hieraus resultierende Konsequenzen alleine verantwortlich ist. Bilder-hosting.de übernimmt oder bekräftigt das heraufgeladene Material oder etwaige darin enthaltene Meinungen, Empfehlungen oder Ratschläge nicht und schließt jegliche Haftung im Zusammenhang mit heraufgeladenen Datenmaterial aus.

 

3.5 Der Nutzer gewährleistet und garantiert, dass er über sämtliche erforderlichen Lizenzen, Rechte, Zustimmungen und Erlaubnisse für das Heraufladen der Dateien verfügt.

 

3.6 Ungeachtet etwaiger zivil- und / oder strafrechtlicher Konsequenzen, berechtigt die Nichtbeachtung vorstehender Verhaltensregelungen Bilder-hosting.de dazu, den Zugang des relevanten Nutzers fristlos zu kündigen und selbigen für die Zukunft von der Nutzung auf Dauer auszuschließen. Die Art der Sanktion liegt im Ermessen von Bilder-hosting.de.

 

 

 

§ 4 Rechte und Pflichten von Bilder-hosting.de

 

4.1 Bilder-hosting.de ist nicht verpflichtet, dass sein Angebot jederzeit erreichbar und fehlerfrei zu nutzen ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot von Bilder-hosting.de aufgrund von Störungen betroffen ist, die dem Einflussbereich von Bilder-hosting.de entzogen sind. Darüber hinaus ist Bilder-hosting.de jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, die Erreichbarkeit seiner Webseiten für Wartungs- oder Modernisierungsarbeiten vorübergehend ganz einzustellen oder einzuschränken.

 

4.2 Bilder-hosting.de ist berechtigt, die von dem Nutzer hinterlegten Daten im Fall von strafrechtlich relevanten Handlungen des Nutzers (insbesondere solche pornographischen oder fremdenfeindlichen Inhalts) sowie andere zivilrechtliche Verstöße, insbesondere gegen Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht an legitimierte Dritte (z.B. Strafverfolgungsbehörden) auf deren Aufforderung hin herauszugeben bzw. zu löschen.

 

§ 5 Gewährleistung und Haftung

 

5.1 Bilder-hosting.de übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Webseiten jederzeit erreichbar und fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot von Bilder-hosting.de aufgrund von Störungen beeinträchtigt oder aufgehoben ist, deren Ursache außerhalb des Einflussbereiches von Bilder-hosting.de liegt.

 

5.2 Bilder-hosting.de übernimmt keine Gewährleistung für Inhalte von Nutzern und ist insbesondere nicht verpflichtet, solche Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße hin zu überprüfen.

 

5.3 Soweit Dritte Bilder-hosting.de wegen illegitimer Inhalte von Nutzern in Anspruch nehmen, ist der verantwortliche Nutzer verpflichtet, Bilder-hosting.de von jeglicher Haftung freizustellen und Bilder-hosting.de sämtliche Kosten zu erstatten, die diesem im Zuge einer etwaigen Rechtsverfolgung entstehen.

 

5.4 Bilder-hosting.de haftet

 

• für Schäden wegen der Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Bilder-hosting.de, eines gesetzlichen Vertreters von Bilder-hosting.de oder eines Erfüllungsgehilfen von Bilder-hosting.de beruhen;

 

• für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden;

 

• für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Bilder-hosting.de, seines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von Bilder-hosting.de beruhen;

 

• für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von Bilder-hosting.de verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betrifft. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Vertragspartner seinem Sinn und Zweck nach zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung von Bilder-hosting.de jedoch auf Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind;

 

5.5 Die Regelung unter Ziffer 5.4 umfasst sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus diesen Nutzungsbedingungen bzw. der Nutzung des Dienstes von Bilder-hosting.de resultieren. Im Übrigen ist die Haftung von Bilder-hosting.de ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Datenverluste, die nicht durch vorsätzliches Verhalten von Bilder-hosting.de und deren Mitarbeiter verursacht worden sind.

 

§ 6 Datenschutz

 

Bilder-hosting.de respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Bilder-hosting.de behandelt die persönlichen Daten der Nutzer vertraulich und stellt solche Daten Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies dem geltenden Recht entspricht oder der Nutzer in eine Weitergabe der Daten eingewilligt hat. Einzelheiten zum Datenschutz bei Bilder-hosting.de ergeben sich aus den Datenschutzbestimmungen.

 

§ 7 Vertragsdauer und Kündigung

 

7.1 Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

 

7.2 Beide Parteien können diesen Vertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen beenden.

 

7.3 Bilder-hosting.de hat zudem das Recht, die Mitgliedschaft jederzeit aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen hat.

 

§ 8 Anti-Spam Regelung

 

Gemäß Ziffer 2.4 behält sich Bilder-hosting.de das Recht vor, den Zugang des Nutzers dauerhaft zu sperren bzw. zu löschen, wenn sich herausstellt, dass der Account für Spamzwecke missbraucht wird. Spam wird bei Bilder-hosting.de wie folgt definiert:

 

·         Anlegen mehrerer Accounts mit verschiedenen E-Mail-Adressen

·         Verwendung von Werbematerial in den heraufgeladenen Dateien

·         Upload von pornographischen, rechtsextremen, gewaltverherrlichenden, illegalen, moralisch verwerflichen, verunglimpfenden und / oder unangemessenen Inhalten

·         Upload von Dateien mit schadhaften Inhalten

 

§ 9 Urheber- und Kennzeichenrecht

 

9.1 Bilder-hosting.de ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von Bilder-hosting.de selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

9.2 Das Copyright für veröffentlichte, von Bilder-hosting.de selbst erstellte Objekte bleibt allein bei Bilder-hosting.de. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Bilder-hosting.de nicht gestattet.

§ 10 Schlussbestimmungen

 

10.1 Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Angebot von Bilder-hosting.de gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

10.2 Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Gerichtsstand Bremen.

 

10.3 Sofern einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Bei einer unwirksamen Bestimmung findet eine solche Bestimmung Anwendung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

 

Stand: Dezember 2007